SPD Karlsruhe-Rüppurr

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Dammerstock-Weiherfeld wurden langjährige Mitglieder geehrt. Unser Ortsvereinsmitglied, die ehemalige Regierungspräsidentin Gerlinde Hämmerle, sprach die Laudatio für Dr. Detlev Fischer, der für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt wurde. Weitere 40jährige Mitgliedschaften werden aus Termingründen bei den jeweiligen zu Ehrenden vor Ort vorgenommen. In einem Rückblick auf die Kommunal- und Europawahl war man sich einig, dass klarere Zielformulierungen, die den Menschen konkrete und attraktive Zukunftsperspektiven eröffnen müssen, sowie eine Schärfung des sozialen Profils der SPD nötig sind, um künftig erfolgreicher abzuschneiden. Das Ergebnis vor Ort lag über dem Stadtdurchschnitt, was durchaus auf die erfolgreiche Arbeit im Stadtteil und deren nachhaltige Kommunikation zurückgeführt wurde. So wurde die von unserem Ortsverein vorgeschlagene Variante eines Radschnellwegs zu weiten Teilen vom Regierungspräsidium Karlsruhe übernommen. Ebenso wurde das nachhaltige Erscheinen der Stadtteilzeitung „albdruck“ von den Mitgliedern besonders gewürdigt. Themen wie die kommunale Energieversorgung oder die Nahversorgung im Stadtteil werden weiter auf der Tagesordnung stehen. Die Versammlung bedankte sich bei dem langjährigen und nun ausscheidenden Gemeinderat Michael Zeh für seine zuverlässige und sachlich hervorragende Betreuung unseres Stadtteils. In einem kurzen Ausblick auf künftige Themen im Gemeinderat nannte dieser die Betreuungssituation in der Stadt, die gesamtstädtische Energieplanung sowie das Problem des Personalmangels in der Verwaltung und dessen Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger.

„So schnell kommt der Radschnellweg nicht“ titelte die BNN nach der vom Regierungspräsidium durchgeführten öffentlichen Fahrradtour entlang der Vorzugsvariante.

Tatsächlich wird es voraussichtlich bis 2026 brauchen, bis die Vorzugsvariante im Detail ausgearbeitet ist. Dazu gehören im Wesentlichen die Festlegung der Knotenpunkte, die notwendigen Bauwerke und die Entwässerung. Hinzu kommen die Maßnahmen zur Kompensation der Eingriffe in die Natur und schließlich die Betrachtung der Kosten und der Wirtschaftlichkeit.

Erst dann kann die Genehmigungsplanung erfolgen. Die voraussichtlich bis 2027 mit dem Planfeststellungsbeschluss beendet werden kann.

Die Ausführungsplanung ist ab 2028 vorgesehen, so dass voraussichtlich ab 2029 mit dem Baubeginn gerechnet werden kann.

Aus Sicht des SPD OV entspricht die nunmehr vorgeschlagene Streckenvariante unseren Anregungen. Sowohl das beliebte „Sonnenwegle“ und die Straße Links der Alb kommen in der weiteren Planung nicht mehr in Betracht.

Wie der Streckenverlauf durch die Schrebergärten beim Gartenzwerg und weiter entlang dem Scheibenhardter Weg und der Neckarstraße im Detail geplant wird, werden wir im Genehmigungsverfahren zum Planfeststellungsbeschluss weiter begleiten. In diesem Verfahrensabschnitt ist wiederum die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen.

Auf ihrer diesjährigen Jahresdelegiertenkonferenz hat die SPD Karlsruhe am Donnerstagabend (11.7.) einen neuen Vorstand gewählt. Daneben hat die Versammlung über ein neues Arbeitsprogramm abgestimmt, das der Kreisverband in den kommenden zwei Jahren zur Umsetzung bringen wird. So will die Partei ihr inhaltliches Profil stärken, das sich am gesellschaftlichen Zusammenhalt, an einer sozial gerechten Gestaltung des gegenwärtigen Transformationsprozesses sowie an der Verteidigung von Demokratie und Menschenrechten gegen den Rechtsextremismus orientiert. Das Programm soll die SPD Karlsruhe zudem auf ihr 150-jähriges Bestehen sowie die bevorstehenden Wahlen zum Bundestag und zum baden-württembergischen Landtag vorbereiten.

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